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Ortsrecht

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder.

Hinweis zu den Satzungen:
Nur die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder sind rechtsverbindlich, die im Amtsblatt für den Landkreis Wesermarsch erlassen wurden. Satzungen und Verordnungen können im Rathaus eingesehen werden.

Allgemeine Verwaltung & Rat

Hauptsatzung

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lemwerder (ab dem 01.10.2017)

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lemwerder (ab dem 19.11.2022)

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften vom 30.06.2022

Satzung der Gemeinde Lemwerder über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigungen für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Lemwerder über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigungen für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen vom 2 8.10.2021 (Fraktionsgelder)

Baurecht

Abgrenzungssatzung Altenesch
Abgrenzungssatzung Bardewisch
Einbeziehungssatzung Bardewisch
Abgrenzungssatzung Süderbrook
Ergänzungssatzung Süderbrook
Innenbereichssatzung Süderbrook
Abgrenzungssatzung Deichshausen
Außenbereichssatzung Barschlüte
Außenbereichssatzung mit örtlichen Bauvorschriften Sannau
Vorkaufsrechtssatzung
Ablösungssatzung
Satzung zur Aufhebung der Ablösesatzung
Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke durch Kleinkläranlagen
Allgemeine Entsorgungsbedigungen des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) für die Abwasserentsorgung

Flächennutzungspläne

Bebauungspläne

Bebauungsplan Nr. 1 Stand 1974

Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1964
Planausschnitt zum Bebauungsplan Nr. 2 Stand 4/1964
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1968
Neufassung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1977
Bebauungspläne
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 2005
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 / Begründung Stand 2005
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 2022
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 / Begründung Stand 2022

Bebauungsplan Nr. 3 Stand 1965

Bebauungsplan Nr. 4 Stand 1966
Neufassung zum Bebauungsplan Nr. 4 Stand 1979

Bebauungsplan Nr. 5 Stand 1966
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 Stand 1991

Bebauungsplan Nr. 6 Stand 1968
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 6 Stand 1992

Bebauungsplan Nr. 7 Stand 1991
1. Änderung zur Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 1991
Bekanntmachung zur 2. Satzungsänderung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 2017
2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 2017

Bebauungsplan Nr. 8

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 37, Am Hohen Groden, Ost

Bebauungsplan Nr. 37

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 38
Bebauungsplan Nr. 38, Stand 2020

Bebauungsplan Nr. 39 "Solarpark an der L875 (Auf der alten Gärtnerei)
- Planzeichnung
- Planzeichnung /VEP
- Begründung
- Umweltbericht

Bebauungsplan Nr. 40 "Solarpark Agri-Photovoltaik Butzhausen"

- Planzeichnung
- Planzeichnung/VEP
- Begründung
- Umweltbericht

Ergänzungssatzungen

Ergänzungssatzung „Am Hohen Groden"- Ortsteil Altenesch-Süderbrook, gem. § 34 Abs.4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Erschließungsbeiträge

Benutzungsordnungen

Benutzungsordnung für die Bücherei
Benutzungsordnung für die Ernst-Rodiek-Halle
Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
Benutzungsordnung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU Lemwerder

Feuerwehr

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgellich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Jugendordnung für die Jugendfeuerwehr Lemwerder
Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr Lemwerder

Finanzen & Abgaben

Vergnügungssteuersatzung vom 25.02.2016
Erste Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 15.06.2018
Satzung über die teilweise Nichterhebung einer Vergnügungssteuer
Hundesteuersatzung
Verwaltungskostensatzung
Abwasserabgabensatzung
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen
Satzung zur Umrechnung und Glättung von satzungsrechtlichen Euro-Beträgen
Satzung der Stiftung der Gemeinde Lemwerder
Stiftungsgeschäft
Haushalt 2018
Haushalt 2019
Haushalt 2020
Haushalt 2021

Haushalt 2022

Haushalt 2023

Haushalt 2024

Kindertagesstätten & Schulen

Schulbezirkssatzung
Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Kindertagesstätte Lemwerder

Öffentliche Einrichtungen

Satzung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU

Sicherheit und Ordnung

Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Lemwerder (ab 01.01.2020)
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Gemeinde Lemwerder (ab 01.01.2020)
Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Lemwerder (ab 01.01.2020)

Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes und über die Teilnahme an diesem Wochenmarkt (aufgehoben am 20.09.2024)
2. und 3. Änderung der Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes (aufgehoben am 20.09.2024)
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf dem Wochenmarkt

Satzung über die Abhaltung und Teilnahme eines Wochenmarktes in der Gemeinde Lemwerder (MarktS) vom20.09.2024

Niedersächsisches Gaststättengesetz (NGastG)

Satzung für den Wohnmobilstellplatz am Peter-Baxmann-Platz der Gemeinde Lemwerder

Fragen und Antworten zum Hundegesetz vom Land Niedersachsen (NHundG)

Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden (NHundG)

Gewerbe

Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen innerhalb der Gemeinde Lemwerder (SpielhStandVO)

Sonstiges

Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten
Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Gemeinde Lemwerder (am 19.11.2022 außer Kraft getreten)

Satzung über die Bildung eines Senioren- und Behindertenbeirates (vom 03.11.20222)

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Lemwerder über die Bildung eines Senioren- und Behindertenbeirates der Gemeinde Lemwerder vom 19.09.2024

Satzung über die Bildung eines Jugendbeirates der Gemeinde Lemwerder

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