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Ortsrecht

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder.

Hinweis zu den Satzungen:
Nur die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder sind rechtsverbindlich, die im Amtsblatt für den Landkreis Wesermarsch erlassen wurden. Satzungen und Verordnungen können im Rathaus eingesehen werden. 

 

 

Allgemeine Verwaltung & Rat

Hauptsatzung
Satzung der Gemeinde Lemwerder über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigungen für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen

Baurecht

Abgrenzungssatzung Altenesch
Abgrenzungssatzung Bardewisch
Einbeziehungssatzung Bardewisch
Abgrenzungssatzung Süderbrook
Innenbereichssatzung Süderbrook
Abgrenzungssatzung Deichshausen
Außenbereichssatzung Barschlüte
Vorkaufsrechtssatzung
Ablösungssatzung 
Satzung zur Aufhebung der Ablösesatzung

Flächennutzungspläne

Bekanntmachung zum Flächennutzungsplan
Flächennutzungsplan Stand 2015
1. Berichtigung zum Flächennutzungsplan Stand 2015

Bebauungspläne

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 1
Bebauungsplan Nr. 1 Stand 1974

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 2
Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1964
Planausschnitt zum Bebauungsplan Nr. 2 Stand 4/1964
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1968
Neufassung Bebauungsplan Nr. 2 Stand 1977

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 3
Bebauungsplan Nr. 3 Stand 1965

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 4
Bebauungsplan Nr. 4 Stand 1966
Neufassung zum Bebauungsplan Nr. 4 Stand 1979

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 5
Bebauungsplan Nr. 5 Stand 1966
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 Stand 1991

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 6
Bebauungsplan Nr. 6 Stand 1968
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 6 Stand 1992

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 7
Bebauungsplan Nr. 7 Stand 1991
1. Änderung zur Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 1991
Bekanntmachung zur 2. Satzungsänderung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 2017
2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 7 Stand 2017

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 8
Bebauungsplan Nr. 8

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 10
Bebauungsplan Nr. 10

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 11
Bebauungsplan Nr. 11

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 12
Bebauungsplan Nr. 12 Stand 1979
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 12 Stand 1981

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 13
Bebauungsplan Nr. 13

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 14
Bebauungsplan Nr. 14 Stand 1983
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 14 Stand 1995

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 15
Bebauungsplan Nr. 15

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 16
Bebauungsplan Nr. 16 Blatt2 Stand 1983
Bebauungsplan Nr. 16 Blatt3 Stand 1983

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 17
Bebauungsplan Nr. 17

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 19
Bebauungsplan Nr. 19

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 20
Bebauungsplan Nr. 20_1-20

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 21
Bebauungsplan Nr. 21_1-21 Stand 1992
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 21_1-21 Stand 1998

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 22
Bebauungsplan Nr. 22_1-22

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 22 A
Bebauungsplan Nr. 22_1-22-A

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 23
Bebauungsplan Nr. 23_1-23

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 24
Bebauungsplan Nr. 24_1-24 Stand 1999
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 24_1-24 Stand 2000

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 25
Bebauungsplan Nr. 25_1-25 Stand 1999
Bekanntmachung  zur 1. Satzungsänderung zum Bebauungsplan Nr. 25 Stand 2015
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 25_1-25 Stand 2015

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 26
Bekanntmachung zur 1. Satzungsänderung zum Bebauungsplan Nr. 26 Stand 2018
Bebauungsplan Nr. 26_1-26 Stand 2003
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 26_1-26 Stand 2018

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 28
Bekanntmachung zur 1. Satzungsänderung zum Bebauungsplan Nr. 28_1-28 Stand 2019
Bebauungsplan Nr. 28_1-28 Stand 2004
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 28_1-28 Stand 2019
Vorhaben und Erschließungsplan zum Bebauungsplan Nr. 28_1-28 Stand 2019

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 29
Bebauungsplan Nr. 29_1-29

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 30
Bebauungsplan Nr. 30_1-30

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 31
Bebauungsplan Nr. 31_1-31

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 32
Bebauungsplan Nr. 32
Satzung über die Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 32

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 33
Bebauungsplan Nr. 33

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 34
Bebauungsplan Nr. 34

Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 35
Bebauungsplan Nr. 35

Erschließungsbeiträge

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wiesenstraße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Ahornweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Erlenweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Eschenweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Am Leuchtturm"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Stader Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wilhelmshavener Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Braker Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Huder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Jeverweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Elsflether Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Nordenhamer Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Vegesacker Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Rasteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Westersteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Theodor-Storm-Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wiefelsteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Niedersachsenstraße/Mellumring"

Benutzungsordnungen

Benutzungsordnung für die Bücherei
Benutzungsordnung für die Ernst-Rodiek-Halle
Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
Benutzungsordnung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU Lemwerder

Feuerwehr

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgellich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Jugendordnung für die Jugendfeuerwehr Lemwerder
Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr Lemwerder
Entschädigung für den Gerätewart der Ortswehr Lemwerder
Änderung der Entschädigung für den Gerätewart der Ortsfeuerwehr Lemwerder

Finanzen & Abgaben

Vergnügungssteuersatzung vom 25.02.2016
Erste Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 15.06.2018
Satzung über die teilweise Nichterhebung einer Vergnügungssteuer
Hundesteuersatzung
Verwaltungskostensatzung
Abwasserabgabensatzung
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen
Satzung zur Umrechnung und Glättung von satzungsrechtlichen Euro-Beträgen
Satzung der Stiftung der Gemeinde Lemwerder
Stiftungsgeschäft
Haushalt 2018
Haushalt 2019 

Kindertagesstätten & Schulen

Schulbezirkssatzung
Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Kindertagesstätte Lemwerder

Öffentliche Einrichtungen

Satzung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU

Sicherheit und Ordnung

Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Brandverhütung
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung
Satzung über die Straßenreinigung
Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke durch Kleinkläranlagen
Allgemeine Entsorgungsbedigungen des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) für die Abwasserentsorgung

Märkte

Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes und über die Teilnahme an diesem Wochenmarkt
2. und 3. Änderung der Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf dem Wochenmarkt

Sonstiges

Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten 
Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Gemeinde Lemwerder

Ortsrecht