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Ortsrecht

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder.

Hinweis zu den Satzungen:
Nur die Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Lemwerder sind rechtsverbindlich, die im Amtsblatt für den Landkreis Wesermarsch erlassen wurden. Satzungen und Verordnungen können im Rathaus eingesehen werden. 

 

 

Allgemeine Verwaltung & Rat

Hauptsatzung
Entschädigungssatzung für Ratsfrauen und -herren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Baurecht

Abgrenzungssatzung Altenesch
Abgrenzungssatzung Bardewisch
Einbeziehungssatzung Bardewisch
Abgrenzungssatzung Süderbrook
Innenbereichssatzung Süderbrook
Abgrenzungssatzung Deichshausen
Außenbereichssatzung Barschlüte
Vorkaufsrechtssatzung
Flächennutzungspläne
Ablösungssatzung

Bebauungspläne

Bebauungsplan Nr. 1
Bebauungsplan Nr. 2
Bebauungsplan Nr. 3
Bebauungsplan Nr. 4
Bebauungsplan Nr. 5
Bebauungsplan Nr. 6
Bebauungsplan Nr. 7
Bebauungsplan Nr. 8
Bebauungsplan Nr. 10
Bebauungsplan Nr. 11
Bebauungsplan Nr. 12
Bebauungsplan Nr. 13
Bebauungsplan Nr. 14
Bebauungsplan Nr. 15
Bebauungsplan Nr. 16
Bebauungsplan Nr. 17
Bebauungsplan Nr. 19
Bebauungsplan Nr. 20
Bebauungsplan Nr. 21
Bebauungsplan Nr. 22
Bebauungsplan Nr. 22 A
Bebauungsplan Nr. 23
Bebauungsplan Nr. 24
Bebauungsplan Nr. 25
Bebauungsplan Nr. 25 (1. Änderung)
Bebauungsplan Nr. 26
Bebauungsplan Nr. 28
Bebauungsplan Nr. 29
Bebauungsplan Nr. 30
Bebauungsplan Nr. 31
Bebauungsplan Nr. 32
Satzung über die Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 32
Bebauungsplan Nr. 35

 

Erschließungsbeiträge

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wiesenstraße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Ahornweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Erlenweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Eschenweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Am Leuchtturm"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Stader Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wilhelmshavener Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Braker Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Huder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Jeverweg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Elsflether Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Nordenhamer Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Vegesacker Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Rasteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Westersteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Theodor-Storm-Straße"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Wiefelsteder Weg"
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage "Niedersachsenstraße/Mellumring"

Benutzungsordnungen

Benutzungsordnung für die Bücherei
Benutzungsordnung für die Ernst-Rodiek-Halle
Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
Benutzungsordnung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU Lemwerder

Feuerwehr

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgellich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Jugendordnung für die Jugendfeuerwehr Lemwerder
Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr Lemwerder
Entschädigung für den Gerätewart der Ortswehr Lemwerder
Änderung der Entschädigung für den Gerätewart der Ortsfeuerwehr Lemwerder

Finanzen & Abgaben

Vergnügungssteuersatzung
Satzung über die teilweise Nichterhebung einer Vergnügungssteuer
Hundesteuersatzung
Verwaltungskostensatzung
Abwasserabgabensatzung
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen
Satzung zur Umrechnung und Glättung von satzungsrechtlichen Euro-Beträgen
Satzung der Stiftung der Gemeinde Lemwerder
Stiftungsgeschäft

Kindertagesstätten & Schulen

Schulbezirkssatzung
Satzung über die Einrichtung eines Beirates für die Kindertagesstätte Lemwerder

Öffentliche Einrichtungen

Satzung für die BEGU Lemwerder
Nutzungsentgelte für die BEGU

Sicherheit und Ordnung

Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Brandverhütung
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung
Satzung über die Straßenreinigung
Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke durch Kleinkläranlagen
Allgemeine Entsorgungsbedigungen des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) für die Abwasserentsorgung

Märkte

Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes und über die Teilnahme an diesem Wochenmarkt
2. und 3. Änderung der Satzung über die Abhaltung eines Wochenmarktes
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf dem Wochenmarkt

Sonstiges

Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten

Ortsrecht