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Bauleitplanung

Bauleitverfahren in der Gemeinde Lemwerder


Hier finden Sie Informationen über aktuelle Planungen von Baugebieten, Veränderungen vorhandener Bebauungspläne sowie Änderungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lemwerder.
Mit der Bauleitplanung wird die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde Lemwerder geregelt. Die vorbereitende Bauleitplanung ("Flächennutzungsplanung") regelt Grundzüge für das gesamte Gemeindegebiet und ist für Planungsträger wie Versorgungsunternehmen etc. verbindlich, nicht aber für den Bürger.

Die Verbindliche Bauleitplanung ("Bebauungsplanung") konkretisiert durch eine gezielte Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse den Flächennutzungsplan in Teilflächen (z. B. für ein Wohngebiet). In Bebauungsplänen kann die Gemeinde festsetzen, was für eine geordnete "städtebauliche Entwicklung" angemessen ist, z. B. Art und Umfang der Bebauung. Die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erfolgen in einer Satzung, sind also für den Bürger verbindlich.

Über die aktuellen Planverfahren können Sie sich im nachfolgenden informieren.

Für Rückfragen steht Ihnen der Fachbereich II - Bauleitplanung -, Herr Paack, Tel.: 04 21 - 67 39 34, Email: paack@lemwerder.de, zur Verfügung.

 

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Lemwerder
Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 1-28, 1. Änderung, 
„Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche“ 
hier: Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 20.09.2018 den Beschluss gefasst, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-28, 1. Änderung, „Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche“ öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m § 4 Abs. 2. BauGB durchzuführen.
Die Lage des Planbereiches ist dem nachstehenden Übersichtsplan zu entnehmen.
 
 
Der Geltungsbereich umfasst eine 2.858 m² große Fläche auf dem Grundstück des Seniorenwohnparks Lemwerder entlang der südlichen Grundstücksgrenze. 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der bestehenden AWO Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung geschaffen werden. Die AWO möchte das bestehende Altenwohnzentrum um 14 Einzelzimmer erweitern, im Erdgeschoss eine Tagespflege neu einrichten sowie zwei Seniorenwohnungen erstellen. 
Das Verfahren wird gemäß § 13a BauGB durchgeführt, da die Voraussetzungen gemäß § 13a Abs. 1 zutreffen.
Mit dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf wird nach durchgeführter UVP-Vorprüfung keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegen.
Es wird gemäß § 13 Abs. 3 S.1 BauGB darauf hingewiesen, dass von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der Angabe nach § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.
 
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes erfolgt vom 
 
05. November 2018 bis einschließlich 06. Dezember 2018
 
im Rathaus der Gemeinde Lemwerder, Stedinger Straße 51, 27809 Lemwerder, Fachbereich II (Zimmer 1.03), während der  Sprechzeiten (Mo. – Fr. von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie Do. von 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr).
 
Offengelegt wird der Entwurf des Bebauungsplanes sowie des Vorhaben- und Erschließungsplanes mit der Begründung, das Schallgutachten sowie die Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß UVP für die Beseitigung eines Gewässers/ Rückhaltebeckens.
Die Unterlagen zum Planverfahren können unter
eingesehen werden.
 
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zu dem Bauleitplan unter der oben aufgeführten Adresse schriftlich bei der Gemeinde Lemwerder eingereicht oder zu den vorbezeichneten Zeiten zur Niederschrift erklärt werden. Nach Ablauf der Auslegungsfrist entscheidet der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Lemwerder in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen. Das Ergebnis wird mit Angabe der Entscheidungsgründe mitgeteilt. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
 
Rechtsgrundlage: § 1 Abs. 8, § 2 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), und § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), in der bei Veröffentlichung dieser Bekanntmachung geltenden Fassung. Diese Bekanntmachung wurde gemäß § 27a VwVfG auf der Internetseite der Gemeinde Lemwerder veröffentlicht. Die zur Einsicht ausgelegten Unterlagen sind gemäß § 27 a VwVfG auf der Internetseite der Gemeinde Lemwerder veröffentlicht. Maßgeblich ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.
 

 

Öffentliche Bekanntmachung - Bauleitplanung der Gemeinde Lemwerder -
Bebauungsplan Nr. 1-26 "Gewerbegebiet Deichshausen", 1. Änderung;
öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 20.09.2018 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 1-26 „Gewerbegebiet Deichshausen", 1. Änderung, beschlossen. Ziel und Zweck der 1. Änderung des Bebauungsplanes ist die Festsetzung einer Erschließungsstraße innerhalb des Plangebietes und die Höhenbeschränkung im östlichen Teil auf die Höhe im übrigen Gebiet anzupassen. Dazu wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes in zwei Änderungsteilbereichen (A und B) vorgenommen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes ist nicht erforderlich.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes besteht aus zwei Änderungsteilbereichen:

  • Der Änderungsteilbereich A umfasst im Wesentlichen eine rd. 200 m lange Verkehrsfläche mit einer Gesamtfläche von ca. 6.470 m² ausgehend von der im Bebauungsplan Nr. 1-26 vorhandenen bereits festgesetzten Verkehrsfläche („Planstraße").
  • Der Änderungsbereich B befindet sich im östlichen Teil des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 1-26, in den bei der Aufstellung des Planes Einschränkungen in der zulässigen Gebäudehöhen aufgrund des Betriebes des damaligen Sonderflugplatzes festgesetzt werden mussten. Da dieser Landeplatz nicht mehr betrieben wird, entfällt die Voraussetzung für die Beschränkungen der Gebäudehöhen von 7,50 m und 10 m. Es werden durch das Änderungsverfahren die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, dass die im überwiegenden Teil des Geltungsbereiches zulässige max. Höhe von 16 m mit der Änderung im gesamten Bereich gilt.

Lage und Abgrenzung der Änderungsteilbereiche A und B sind aus der unten stehenden Abbildung ersichtlich.

 

Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes erfolgt vom

15. Oktober 2018 bis einschließlich 16. November 2018
im Rathaus der Gemeinde Lemwerder, Stedinger Straße 51, 27809 Lemwerder, Fachbereich II, Zimmer 1.03, während der Sprechzeiten (Mo. – Fr. von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, sowie Do. von 14:30 Uhr bis 18:00 Uhr)

Während des genannten Zeitraumes können Stellungnahmen mündlich zu Protokoll oder schriftlich gegenüber der Gemeinde Lemwerder abgegeben werden; es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird der Verwaltungsausschuss beraten und entscheiden.

 

 

A) Flächennutzungsplan

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2025

Bekanntmachung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lemwerder

Zusammenfassende Erklärung des Flächennutzungsplanes

Planzeichnung zum Flächennutzungsplan 2025

Begründung zum Flächennutzungsplan 2025

Umweltbericht zum Flächennutzungsplan 2025

 

A.1) Planfeststellungsverfahren "Osttangente"

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 23.02.2017 beschlossen die weiteren Planungen zur "Osttangente" im Rahmen einer Planfeststellung durchzuführen.

Das bisher vorliegende Verkehrsgutachten zur "Osttangente" aus dem Januar 2014 finden Sie hier

 

 

B) Aktuelle und in der Planung befindliche Bebauungspläne der Gemeinde Lemwerder

finden Sie hier:

B.1) Bebauungsplan Nr. 1-25 - 1. Änderung "Wohngebiet Barschlüte" 

  • Satzungsbeschluss: 19.03.2015

 

B.2) Bebauungsplan Nr. 35 - "Niedersachsenstraße"

  • Satzungsbeschluss: 23.07.2015

 

B.3) Bebauungsplan Nr. 34 - "Goethestraße"

Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat am 22.06.2017 den Bebauungsplan Nr. 34 „Goethestraße“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gegeben. Eine Anzeige oder Genehmigung des Bebauungsplanes ist gem. § 10 Abs. 2 BauGB nicht erforderlich.

-       Bekanntmachung

-       Bebauungsplan Nr. 34

-       Begründung

-       Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan, § 10a BauGB

Zugleich wird bekannt gemacht, dass der Flächennutzungsplan gem. § 13a Abs. 2 BauGB im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des Bebauungsplanes angepasst wurde.

Berichtigung des Flächennutzungsplanes

 

 

B.4) Bebauungsplan Nr. 7 - "Altenesch - Tecklenburg", 2. Änderung

Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 28.09.2017 die 2. Änderung des Bauungsplanes Nr. 7 "Altenesch - Tecklenburg" beschlossen. 

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses vom 13.10.2017

Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung

Begründung zum Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung